Impressum Social Media

Informationen nach § 5 Telemediengesetz (TMG):
Das Social Media-Angebot wird herausgegeben vom
Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung (ISB)
Schellingstr. 155
80797 München
Telefon: 089 2170-2101
Fax: 089 2170-2105

Vertretungsberechtigter: Direktor Anselm Räde
Verantwortlich für die Social Media-Inhalte: Leitung des Referats für Öffentlichkeitsarbeit
USt-Identifikationsnummer (gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz): DE 811335517

Haftungsausschluss

Sämtliche Inhalte unserer Social Media-Accounts (wie Twitter) unterliegen einer gewissenhaften Prüfung. Außerdem werden diese ständig überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Trotz aller Bemühungen kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass es hierbei zu Fehlern kommt. Für die Vollständigkeit, Korrektheit und Aktualität besteht deswegen deshalb keine Gewähr. Des Weiteren übernimmt das Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung (ISB) keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung unserer Social Media-Accounts entstanden sind.

Das ISB ist als sog. Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG für die eigenen Informationen, die wir auf diesen Seiten zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Allerdings sind wir als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 2 i. V. m. §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen, wobei jedoch Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen unberührt bleiben. Eine Haftung besteht erst ab Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung. Bei Kenntnis erfolgt die Beseitigung der Rechtsverletzung und die Verhinderung entsprechender zukünftiger Rechtsverletzungen.

Der Haftungsausschluss gilt als Teil des Internetangebots, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Haftungsausschlusses nicht (mehr) oder nicht vollständig der geltenden Rechtslage entsprechen, berührt das die Gültigkeit der übrigen Ausführungen nicht.

Urheber- und Kennzeichnungspflicht

Für die Inhalte und Werke auf unseren Social Media-Accounts gilt das deutsche Marken- und Urheberrecht.

Das Ändern, Bearbeiten, Vervielfältigen, Verbreiten, Übertragen, Wiederveröffentlichen oder Speichern des Inhalts unserer Seiten, einschließlich des Quelltextes und der Software, außerhalb der Grenzen des Urheberrechts darf auch auszugsweise nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Referats für Öffentlichkeitsarbeit des ISB erfolgen. Die Nutzung ist nur zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken unter Beachtung des Marken- und Urheberrechts erlaubt.

Die Seiten auf unseren Social Media-Accounts beinhalten ganz oder teilweise eigenes Quellenmaterial. Beiträge Dritter sind als solche benannt. Deren Urheberrechte werden beachtet. Sollten Sie trotzdem eine Urheberrechtsverletzung feststellen, bitten wir um Mitteilung. Sollte tatsächlich eine solche Rechtsverletzung vorliegen, erfolgt eine sofortige Entfernung.

Verweise und Links

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Zum Zeitpunkt der Verlinkung erfolgte eine Überprüfung der verlinkten Seiten auf mögliche Rechtsverstöße; zu diesem Zeitpunkt waren keine rechtswidrigen Inhalte feststellbar. Nach § 7 Abs. 2 TMG besteht keine Verpflichtung des Staatsinstituts für Schulqualität und Bildungsforschung (ISB), die verlinkten Seiten zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Bei Kenntnisnahme von Rechtsverletzungen erfolgt eine sofortige Entfernung der Links. Sollten Sie auf den verlinkten Seiten Rechtsverstöße feststellen, bitten wir um Mitteilung.

Stand: November 2020